Die Meitinger Patentanwalts GmbH ist für Sie in Stuttgart vor Ort:

sehr gerne besprechen wir Ihr Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- oder Designvorhaben in unserem Konferenzraum.

Unsere Geschäftsadresse ist:

  Meitinger Patentanwalts GmbH
  Königstraße 80
  70173 Stuttgart

Wir stehen Ihnen in allen Angelegenheiten des Patent-, Marken-, Gebrauchsmuster- und Designrechts zur Verfügung. Natürlich beraten wir auch zu Fragen des Arbeitnehmererfindungsrechts.

Unsere Expertise:

Patentanmeldung/Gebrauchsmuster

Voraussetzung für ein Patent oder ein Gebrauchsmuster ist eine technische Erfindung. Außerdem muss Ihre Erfindung neu und erfinderisch sein. Ein Gebrauchsmuster ist sinnvoll, wenn sie die Neuheitsschonfrist in Anspruch nehmen wollen.

Markenschutz

Mit einer Marke können Sie Ihre Produkte als die aus Ihrem Hause kennzeichnen. Eine Marke sollte drei Voraussetzungen erfüllen. Zunächst muss sie unterscheidungskräftig sein und darf kein Freihaltebedürfnis verletzen.

Designschutz

Die besondere optische Ausgestaltung Ihres Produkts kann durch ein Designschutz gesichert werden. Zum einen können Sie ein nationales Designrecht, insbesondere in Deutschland erwerben. Außerdem ist es möglich, ein europäisches Designrecht anzustreben.

Vergütung eines Arbeitnehmer-Erfinders

Eine angemessene Vergütung steht dem erfinderischen Arbeitnehmer zu, dessen Erfindung vom Arbeitgeber in Anspruch genommen wurde.

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Meitinger Patentanwalts GmbH

Ihre Experten für Patente, Marken, Designschutz und Gebrauchsmuster

Sofortkontakt: 0160-90117262
Email: office@meitingerIP.de





Bücher:

Erfinderhandbuch

Innovationsmethoden und der Patent-, Marken, Gebrauchsmuster- und Designschutz. Ein Buch, das ich zusammen mit meinem Kollegen Jürgen R. Dietrich geschrieben habe. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag. Jetzt lieferbar

Startup Erfinderhandbuch

In diesem Fachbuch wird erläutert, wie ein Startup mithilfe des Patentrechts und des Stands der Technik eine eigene, wettbewerbsfähige Technologie erarbeiten kann. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag. Jetzt lieferbar

Mit TRIZ zur Erfindung. Schnell und systematisch zur technischen Lösung

In diesem Fachbuch beschreibt Herr Dr. Meitinger praxiserprobte Methoden, um schnell und effektiv technische Lösungen zu erarbeiten. Jetzt lieferbar

Aktuelle Fachartikel:

German utility model law: The road to unimportance?

In der Februar-Ausgabe des Jahres 2025 der European Intellectual Property Review beschreibt Herr Dr. Meitinger die zunehmende Bedeutungslosigkeit des Gebrauchsmusterrechts.

Markenverletzung durch eine .de-Domain

Dr. Meitinger diskutiert in der Februar-Ausgabe des Jahres 2025 die zu empfehlende Vorgehensweise, falls eine .de-Domain ein Markenrecht verletzt.

What difference does one day make? The legal gap in section 3(1) German Patent Act in the age of AI

In der Dezember-Ausgabe des Jahres 2024 des Journal of Intellectual Property Law weist Dr. Meitinger auf eine Gesetzeslücke bei der Bestimmung des Stands der Technik hin, die insbesondere durch moderne Technologien ausgenutzt werden könnte.

Patentanwalt Dr. Meitinger

Dipl.-Ing.(Univ.) Dipl.-Wirtsch.-Ing.(FH)

Dr. Thomas Meitinger

LL.M. LL.M. MBA MBA M.Sc. M.A.


Dr. Meitinger ist Geschäftsführer der Meitinger Patentanwalts GmbH

Vita

Dr. Thomas Heinz Meitinger ist deutscher und europäischer Patentanwalt. Er ist der Managing Partner der Meitinger & Partner Patentanwalts PartGmbB. Die Meitinger & Partner Patentanwalts PartGmbB ist eine mittelständische Patentanwaltskanzlei in München. Nach einem Studium der Elektrotechnik in Karlsruhe arbeitete er zunächst als Entwicklungsingenieur. Spätere Stationen waren Tätigkeiten als Produktionsleiter und technischer Leiter in mittelständischen Unternehmen. Dr. Meitinger veröffentlicht regelmäßig wissenschaftliche Artikel, schreibt Fachbücher zum gewerblichen Rechtsschutz und hält Vorträge zu Themen des Patent-, Marken- und Designrechts. Dr. Meitinger ist Dipl.-Ing. (Univ.) und Dipl.-Wirtsch.-Ing. (FH). Außerdem führt er folgende Mastertitel: LL.M., LL.M., MBA, MBA, M.A. und M.Sc.

Qualifikation

Herr Dr. Meitinger verfügt über folgende Zulassungen:
deutscher Patentanwalt
europäischer Patentanwalt
European Trademark Attorney
European Design Attorney
zugelassener Vertreter vor dem Einheitelichen Patentgericht

Kontakt

Email: office@meitingerip.de
Sofortkontakt: 0160 90117262



Das Fachbuch "Ohne Anwalt zur Marke" ist dem Markenrecht gewidmet und zeigt an Beispielen aus der Praxis alle Aspekte, die beachtet werden müssen, um eine wertvolle Marke zu erhalten.

entnommen aus: EUIPO, https://tmdn.org/tmview/#/tmview/detail/CA500000129341100, abgerufen am 18.7.2024

Dargestellt ist ein Auszug aus dem Register des EUIPO (European Union Intellectual Property Office), das eine Bildmarke zeigt. Anhand konkreter Beispiele werden alle Aspekte im Detail erläutert, um eine Marke zu erhalten, die ihrem Anmelder auch noch nach Jahrzehnten gute Dienste leistet.

Für diese Marke wurden folgende Waren und Dienstleistungen reserviert: "Bildkarten; selbstklebende Bildkarten und Etiketten aus Papier; Alben, nämlich: Bildkartenalben, Minikartenalben; Mappen für Sammlungen und für Bildkarten, Postkarten, Fotos, Kataloge; Almanache, Kalender, Decalcomanias, Poster, Schachteln aus Papier oder Pappe, Umschläge, Zeitschriften, Bücher, Grußkarten, Kartenschachteln, Bilder, Zeichenbücher, Aktenordner, Fotoalben."

Wenn Sie Fragen zu ihrer Markenanmeldung haben, freut sich Herr Dr. Meitinger auf Ihren Anruf: 0160-90117262. Eine Erstberatung über die Möglichkeit des rechtlichen Schutzes Ihrer Marke ist bei uns kostenlos.

In diesem Fachbuch beschreibt Herr Dr. Meitinger die richtige Vorgehensweise, um für das eigene Unternehmen eine geeignete Marke zu erhalten. Jetzt lieferbar

In seinem Buch "Revolutionäre Patente" stellt Herr Dr. Meitinger berühmte Erfinder mit ihren bahnbrechenden Erfindungen vor.

Das Patent "Vorrichtung zur Erzeugung kuenstlicher Atmung" des Anmelders Heinrich Dräger beschreibt ein modernes Beatmungsgerät.Der Hauptanspruch des Patents lautet: “1. Vorrichtung zur Erzeugung künstlicher Atmung, bei welcher das strömende Atmungsgas durch entsprechende Leitungen den Atmungsorganen abwechselnd Luft und Gas zuführt und entzieht, dadurch gekennzeichnet, daß· die Druckdüse (A) des Atmungsgases und der die Verbindung der Druckdüse (d) und der Luftleitung (h) mit der Atemleitung (g) regelnde Verteilungshahn (i) in eine Ringleitung (ef) eingeschlossen sind, so daß je nach der Stellung des Hahnes (i) das durch die Düse '(A) strömende Atmungsgas der Atemleitung (g) durch den einen Ringteil (f) Luft, die über den anderen Ringteil (e) aus der Luftleitung (h) angesaugt und gleichzeitig durch das als Betriebsmittel dienende Atmungsgas angereichert oder verbessert ist, zuführt (Fig. 4) oder (Fig. 5) die ausgeatmete Luft durch die ganze Ringleitung (ef) nach der Luftleitung (h) entführt.”

Diese Erfindung und noch viele mehr werden in dem Fachbuch anhand schematischer Zeichnungen in ihren Besonderheiten und Vorteilen ausführlich erklärt.

Wenn Sie Fragen zur Anmeldung Ihrer Erfindung haben, freut sich Herr Dr. Meitinger auf Ihren Anruf: 0160-90117262. Eine Erstberatung über die Möglichkeit des rechtlichen Schutzes Ihrer Erfindung ist bei uns kostenlos.

entnommen aus: DPMA, https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=pdf&docid=DE000000211138A&xxxfull=1, abgerufen am 18.7.2024

In diesem Fachbuch beschreibt Herr Dr. Meitinger die technischen Prinzipien, die zu revolutionären Erfindungen geführt haben. Jetzt lieferbar